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DeutschlandTrend Oktober 2016:
Köln (ots) - Die Gefahr rechtsextremer Übergriffe oder Anschläge wird von den Deutschen als größere Gefahr gesehen als islamistische Übergriffe oder Anschläge.
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auftrag der ARD-Tagesthemen am Dienstag und Mittwoch dieser Woche ergeben. 84 Prozent der Befragten erachten die Gefahr rechtsextremer Übergriffe oder Anschläge als eher bzw. sehr groß.
15 Prozent ...
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Dietmar Bartsch zur Großen Koalition:
Bonn (ots) - Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat der Großen Koalition knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl ihre Handlungsfähigkeit abgesprochen.
"Das Trennungsjahr der Großen Koalition ist eingeleitet", sagte Bartsch im phoenix Tagesgespräch. Die Bundesregierung habe kein einziges großes Reformvorhaben. Stattdessen werde nur noch verwaltet: "Sie hat Mehltau über das Land gelegt."
Die Beschlüsse vo ...
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DeutschlandTrend Oktober 2016:
Köln (ots) - Auf Platz eins der Liste der beliebten Politiker liegt Außenminister Frank-Walter Steinmeier. 75 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden bzw. sehr zufrieden (+2 Punkte im Vergleich zum Vormonat).
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Dienstag bis Mittwoch dieser Woche ergeben.
Ihm folgt Finanzminister Wolfgang Schäuble mit 63 Prozent Zustimmung (-2). Danach kommt ...
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Reiner Hoffmann zu den Rentenbeiträge:
Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, fordert staatliche Maßnahmen zur Stabilisierung des gesetzlichen Rentenniveaus.
"Wir brauchen einen Kurswechsel in der Rentenpolitik", sagte Hoffmann im phoenix Tagesgespräch.
Angesichts düsterer Renten-Prognosen rief Hoffmann dazu auf, die Beiträge noch vor 2030 behutsam anzuheben, um Demografiereserven aufzubauen. ...
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Alexander Graf Lambsdorff zu Mario Draghi:
Brüssel/Bonn (ots) - Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, hat angesichts des Besuchs des Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, im Deutschen Bundestag dessen Geldpolitik verteidigt.
"Man kann dies ökonomisch nicht kritisieren, obwohl es im Norden Europas sicherlich schwierig ist", erklärte der FDP-Politiker dem Fernsehsender phoenix.
Allerdings ...
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Cem Özdemir zum TV-Duell von Hillary Clinton und Donald Trump:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat erleichtert auf den Ausgang des TV-Duells der Präsidentschaftskandidaten in den USA reagiert.
"Hillary Clintons souveräner Auftritt gestern Abend war ein Triumph der Seriosität über gefährliches Halbwissen und Arroganz", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
"Clinton hat gezeigt, dass s ...
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Katarina Barley zum TV-Duell von Hillary Clinton und Donald Trump:
Osnabrück (ots) Barley warnt vor "Spaltung durch Hetzer und Vereinfacher"!
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sieht nach dem TV-Duell der US-Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Donald Trump die Demokratin als Gewinnerin.
"Hillary Clinton weiß, wovon sie redet. In vielen Situationen des TV-Duells hat sie Trump regelrecht vorgeführt", sagte Barley der "Neuen Osna ...
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Gustav Horn zur Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre:
Berlin (ots) - Der Wirtschaftsforscher Gustav Horn hat die Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre mitverantwortlich gemacht für das Erstarken von nationalistischen Parteien wie der AfD.
»Die deutschen Regierungen haben von den Bürgern in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder verlangt, ihre Ansprüche zurückzuschrauben«, sagte der Direktor des Wirtschaftsforschungsinstitu ...
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Dirk Müller zum Krieg in Syrien:
Bielefeld (ots) - Der Vorschlag war von tiefer Bitterkeit geprägt. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Omid Nouripour forderte gestern, die internationalen Syrien-Verhandlungen mitten ins Bombardement von Aleppo zu verlegen.
Vielleicht ginge ja etwas voran, wenn die hohen Herren des Krieges selbst unmittelbar von Tod und Vernichtung bedroht wären. Ein solcher Vorschlag gilt im politischen Diskurs als unsach ...
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Wolfgang Bosbach zu einer Flüchtlings-Obergrenze:
Bonn (ots) - CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist überzeugt, dass die beiden Unions-Schwestern ihren Streit in den kommenden Wochen beilegen werden, plädiert aber auch für eine klare zahlenmäßige Begrenzung bei der Aufnahme von Flüchtlingen.
Er halte die von der CSU immer wieder genannte Zahl von 200.000 für "plausibel", weil exakt diese Größenordnung 2014 nach Deutschland gekommen sei, und dies das Lan ...
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