TV News & TV Infos & TV Tipps ! - Mali: Übergangsregierung aufgelöst

Bamako. Im westafrikanischen Krisenstaat Mali ist am Freitag die Regierung aufgelöst worden. Der Generalsekretär des Präsidialamtes, Kalilou Doumbia, kündigte die Auflösung am Abend im nationalen TV ohne Angabe von Gründen an.

Übergangspräsident Bah N’Daw habe per Dekret Regierungschef Moctar Ouane im Amt bestätigt und mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die Übergangsregierung in Mali hatte erst im Januar die Militärjunta aufgelöst, die Präsident Ibrahim Boubacar Keïta im Vorjahr gestürzt hatte.

Auf Druck vor allem des westafrikanischen Regionalbündnisses Ecowas wurde später eine Übergangsregierung mit Ex-Verteidigungsminister N’Daw an der Spitze gebildet.

Der instabile Krisenstaat wird seit Jahren von islamistischen Terrorgruppen geplagt. In Mali ist eine UN-Mission zur Stabilisierung des Landes im Einsatz, an der auch Bundeswehrsoldaten beteiligt sind.

Momentan deutet auch nichts auf eine schnelle Entscheidung hin, denn Details für den Übergang stehen immer noch nicht fest. Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS war mit einer Delegation nach Mali gereist. Ihre Forderung: "sofortige Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung" und die Wiedereinsetzung Präsident Keitas. Aber es scheiterte dieser Plan. Die Verhandlungen endeten ohne eine Einigung. Fest steht: Der zurückgetretene Ex-Präsident wird nicht mehr in sein Amt zurückkehren. "Keïta hat uns gesagt, er sei zurückgetreten, er sei nicht gezwungen worden und habe kein Interesse daran, wieder zu regieren", sagt der Sondergesandte der ECOWAS, Nigerias Ex-Präsident Goodluck Jonathan. "Er will einen schnellen Übergang, so dass das Land wieder zu einer demokratisch gewählten Regierung gelangt." Die ECOWAS werde den Menschen in Mali aber keine Regierung überstülpen. Man habe sich in einer Reihe von Fragen geeinigt, aber es gebe einige Punkte, die noch offen seien.

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Walter Vymyslicky
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