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TV-Info-247.de - Tipps, Infos & News rund um das Thema TV !
Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, zu den Sammelabschiebungen nach Afghanistan: Am Ende von Einzelfallprüfungen muss abgeschoben werden!
Geschrieben am Samstag, dem 17. Dezember 2016 von TV-Info-247.de
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Hannelore Kraft zu den Sammelabschiebungen nach Afghanistan:
Bonn (ots) - Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, räumt im phoenix-Interview Versäumnisse bei der Information des grünen Koalitionspartners über die stattgefundenen Sammelabschiebungen nach Afghanistan ein.
Das Vorgehen sei jedoch auf Grundlage abgestimmter Kriterien erfolgt. So sei laut Kraft "etwas nicht richtig gelaufen, keine Frage."
Allerdings habe "keine andere Vorgehensweise" stattgefunden als in einem Erlass von 2005 über die Rückführung nach Afghanistan geregelt: "Es sind die Kriterien, die wir seit vielen, vielen Jahren anwenden und wo wir uns einig sind, dass das die richtigen Kriterien sind."
Über die Hälfte der aus NRW rückgeführten Afghanen seien Straftäter gewesen und "Straftäter abzuschieben halte ich auch für richtig" stellt Kraft klar. Vor Rückführungen müsse immer geprüft werden, wer wohin und "in welche Situation" abgeschoben werden soll.
Hierfür seien die Kommunen und im Anschluss daran "in der Regel" Gerichte zuständig. "Und wenn das ausgeprüft ist und klar ist, die müssen gehen, dann muss man es auch tun. Dafür gibt es ja klare Regeln."
Bei der vorgenommenen Sammelabschiebung habe der Bundesinnenminister nun eine "Chartermaschine zur Verfügung gestellt, sonst hätten wir sie einzeln in Linienmaschinen abschieben müssen", so Kraft.
Pressekontakt:
phoenix-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 192
Fax: 0228 / 9584 198
presse@phoenix.de
presse.phoenix.de
(Weitere interessante News zu Nordrhein-Westfalen gibt es hier.)
(Ein Forum zu Nordrhein-Westfalen gibt es hier.)
(Kleinanzeigen zu Nordrhein-Westfalen gibt es hier.)
(Eine Foto-Galerie zu Nordrhein-Westfalen gibt es hier.)
(Videos zu Nordrhein-Westfalen finden sich hier.)
Erste Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan
(Youtube-Video, News / ARD / Nachrichten, Standard-YouTube-Lizenz, 14.12.2016):
"Erste Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan."
Tausende demonstrieren gegen Abschiebungen nach Afghanistan
(Youtube-Video, neues deutschland, Standard-YouTube-Lizenz, 15.12.2016):
"In Berlin haben am vergangenen Wochenende bis zu dreitausend Menschen gegen die anlaufenden Sammelabschiebungen nach Afghanistan demonstriert.
Entgegen der Behauptung der Bundesregierung stellten sie klar: Afghanistan ist geprägt von Krieg und Terror und kein sicheres Herkunftsland.
Die Abschiebungen müssen sofort gestoppt werden."
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/6511/3513769, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Hannelore Kraft zu den Sammelabschiebungen nach Afghanistan:
Bonn (ots) - Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, räumt im phoenix-Interview Versäumnisse bei der Information des grünen Koalitionspartners über die stattgefundenen Sammelabschiebungen nach Afghanistan ein.
Das Vorgehen sei jedoch auf Grundlage abgestimmter Kriterien erfolgt. So sei laut Kraft "etwas nicht richtig gelaufen, keine Frage."
Allerdings habe "keine andere Vorgehensweise" stattgefunden als in einem Erlass von 2005 über die Rückführung nach Afghanistan geregelt: "Es sind die Kriterien, die wir seit vielen, vielen Jahren anwenden und wo wir uns einig sind, dass das die richtigen Kriterien sind."
Über die Hälfte der aus NRW rückgeführten Afghanen seien Straftäter gewesen und "Straftäter abzuschieben halte ich auch für richtig" stellt Kraft klar. Vor Rückführungen müsse immer geprüft werden, wer wohin und "in welche Situation" abgeschoben werden soll.
Hierfür seien die Kommunen und im Anschluss daran "in der Regel" Gerichte zuständig. "Und wenn das ausgeprüft ist und klar ist, die müssen gehen, dann muss man es auch tun. Dafür gibt es ja klare Regeln."
Bei der vorgenommenen Sammelabschiebung habe der Bundesinnenminister nun eine "Chartermaschine zur Verfügung gestellt, sonst hätten wir sie einzeln in Linienmaschinen abschieben müssen", so Kraft.
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Erste Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan
(Youtube-Video, News / ARD / Nachrichten, Standard-YouTube-Lizenz, 14.12.2016):
"Erste Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan."
Tausende demonstrieren gegen Abschiebungen nach Afghanistan
(Youtube-Video, neues deutschland, Standard-YouTube-Lizenz, 15.12.2016):
"In Berlin haben am vergangenen Wochenende bis zu dreitausend Menschen gegen die anlaufenden Sammelabschiebungen nach Afghanistan demonstriert.
Entgegen der Behauptung der Bundesregierung stellten sie klar: Afghanistan ist geprägt von Krieg und Terror und kein sicheres Herkunftsland.
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Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/6511/3513769, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
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